Schon abGEZockt?
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Wurden Sie schon abGEZockt?

Die GEZ ist wohl vielen Bürgern ein Dorn im Auge. Sie finanziert per Zwangsgebühr den öffentlichen Rundfunk, der jedoch seinem Informations- und Bildungsauftrag immer seltener nachkommt. Die Qualität des TV-Programms erinnert in Sachen Unterhaltung an schlecht kopierte Konzepte der Privatsender, in Sachen Information bieten diverse private Nachrichten-Sender inzwischen bessere Inhalte als der teuer subventionierte öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seiner Gebühreneintreibemaschine. Last but not least bieten zahlreiche kostenfreie Informationsangebote von Portalen, Tageszeitungen und Wochenmagazinen mindestens den gleichen Informationsgehalt -oftmals besser- als der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine Internetangebote.

Worum geht's?

Das Thema PCs, Internet und GEZ-Gebühren ist für die meisten Internetnutzer keine Frage: natürlich ist es zum jetzigen Zeitpunkt höchstgradig schwachsinnig von einer Rundfunkgebührenpflicht für PCs mit Internetzugang auszugehen. Die paar Websites (onlineroulette.org.uk, online-roulett.at und andere) und Streaming-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, welche ohnehin schon jenseits jeglicher Grundversorgung aus dem Topf mit den jährlichen 6-7 Milliarden Euro per GEZ eingetriebener Zwangsgebühren finanziert wurden, rechtfertigen keinesfalls auch nur einen Cent für diesen anachronistischen Apparatschik mit seinen betäubenden Informations- und Unterhaltungsangeboten.

Doch die Rundfunkanstalten haben bereits vor Jahren ihre Fühler ausgestreckt und eine grundsätzliche Gebührenpflicht für PCs beschlossen. Diese wurden bis Ende 2006 von der Gebühr ausgenommen. Auf der Konferenz der Ministerpräsidenten vom 06.-08. Oktober in Berlin wurde neben der Erhöhung der Rundfunkgebühren um 88 Cent ab dem 01. April 2005 auch die Gebührenpflicht für PCs mit Internetzugang am den 01.01.2007 beschlossen.

Umso überraschender war dann ein Artikel der FAZ vom 08.10.2004, welcher verkündete, dass die Gebührenpflicht für PCs mit Internetzugang in Privathaushalten zusammen mit der Gebührenerhöhung bereits ab dem 01. April 2005 gelten würde. Wir haben uns sofort um Möglichkeiten des Protests gekümmert, T-Shirt-Motive, Flyer und Banner erstellt, um die breite Öffentlichkeit über den neuen Gebührenwahnsinn zu informieren. Weiterhin wurde ein offener Brief an die Ministerpräsidenten der Bundesländer verfasst, welchem vorbereitete Protestschreiben folgten, mit denen die Besucher dieser Website Ihren Widerstand gegen die Gebührenpläne für Internet-PCs ausdrücken können. Im Laufe des Wochenendes bis zum 10.10.2004 übernahmen auch andere Newsdienste wie der bekannte Heise Newsticker und SPIEGEL ONLINE die Meldung der FAZ. Von offizieller Seite hörte man trotz angeregter bis explosiver Diskussionen in den Foren k ein Dementi, keine Bestätigung und auch sonst keinerlei Kommentar.

Erst am 11.10.2004 stellte Markus Görsch, Referent für Medienwirtschaft in der Sächsischen Staatskanzlei , in einem Interview gegen über heise online richtig, dass die Gebühr für Unternehmen wie für Privathaushalte ab dem 01.10.2007 beschlossen sei. Gleichzeitig äußerte Görsch sein Unverständnis über die - unter anderem von uns initiierten und organisierten - Proteste. Es müsse doch für jeden nachvollziehbar sein, was da beschlossen wurde - welch eine wundervolle Art der Argumentation: wir haben was beschlossen, Ihr versteht es nur alle nicht! Gleiches haben wir in der jüngeren Vergangneheit schon mehrmals aus der Politik gehört, unter anderem auch zum Thema Arbeitsmarkt und Hartz IV. Schade nur, dass die Bürgerinnen und Bürger anscheinend mehr Intelligenz besitzen, als es die Politik ihnen zutraut und diesen Mumpitz sehr wohl durchschauen.

Immer mehr Bürger haben ihre anderen Empfangsgeräte wie Radio und Fernseher bereits abgeschafft haben, z.B. um diesen unsinnigen Gebühren zu entgehen und die entsprechende "Programmqualität" nicht länger ertragen zu müssen. Nun sollen sie ab 2007 wieder zur Kasse gebeten werden für Angebote, die nur wenige nutzen und um die vor allem niemand gebeten hat. Aber da die "Grundversorgung" ja offenbar auch Bundesliga-Millionen und teuer produzierte, aber dennoch inhaltlich flache Unterhaltung beinhaltet, wundert das eigentlich auch nicht mehr wirklich.

Wir halten dieses Vorgehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für den Versuch, die einbrechenden Einnahmen durch Gebühren abzufangen, da inzwischen immer mehr Bürger von dem AbGEZocke die Nase voll haben und auf TV- und Radio verzichten. Denn im Internet gibt es die paar wirklich interessanten Informationen täglich auf diversen Portalseiten und Websites verschiedener Tageszeitungen und Magazine gratis und wesentlich schneller als im TV. Es kann nicht angehen, dass sich im Medienzeitalter des 21. Jahrhunderts eine öffentlich-rechtliche Institution zum Pförtner für nahezu alle verfügbaren Medien erklärt und somit die Informationsfreiheit der Bürger durch wegelagerische Gebührenschneiderei praktisch aufhebt!

Vielen Dank an dieser Stelle übrigens besonders an Heide Simonis (SPD), die stets bereit war und ist, für die Gebührenpläne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besonders devot in die Bresche zu springen. Wir hoffen, die Wähler werden diesen Umstand in Sachen Person und Partei zu würdigen wissen!

Es ist uns klar, dass unsere Damen und Herren Politiker-Darsteller ohne Druck vom Bürger nichts gegen die Machenschaften des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der GEZ unternehmen werden, denn schon allzu oft wurden ausgediente Parteisoldaten auf hochdotierte Intendantenposten weitergereicht, wo sie ihre Einkünfte und Pensionen weiter in die Höhe treiben konnten. Aus diesem Grund sollten Posten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr mit ehemals politisch Tätigen besetzt werden dürfen. Anders ist eine objektive und kritische Würdigung dieser Thematik durch die Politik nicht möglich.

Bislang haben die Gerichte anhand der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen in der Regel leider für den öffentlichen Rundfunk und seinen umgebenden Apparatschik gesprochen. Wir denken aber, dass bei einer so großen Ablehnung in der Bevölkerung wie in diesem Fall dann schlichtweg die gesetzlichen Grundlagen falsch sind. Da in einer Demokratie bekanntlich alle Macht vom Volke ausgeht, ist eine Änderung der gesetzlichen Basis für den öffentlichen Rundfunk dringend erforderlich. Deshalb: Widerstand jetzt!

Ziele

Ziel dieser Initiative ist es, die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks transparent zu machen, zu verschlanken und zu entschlacken. Vor allem ist jeglichem Versuch Widerstand zu leisten, eine weitere pauschale Gebührenpflicht und somit Belastung für Bürger und Unternehmen zu etablieren, die ohnehin bereits massiven Einkommensenbußen und einem starken Wettbewerbsdruck unterliegen. 15 Millionen internetfähige PC zugrundegelegt , ergäbe sich eine jährliche Zusatzbelastung für die deutsche Wirtschaft von rund 3 Milliarden Euro! Damit würde der bestehende Etat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Höhe von 6-7 Milliarden Euro um bis zu 50% erhöht, anstatt marode und verkrustete Strukturen abzubauen und die gesamte Anstaltslandschaft grundlegend zu reformieren.

In allen Wirtschaftsbereichen wird derzeit gespart und rationalisiert, nur der öffentlich-rechtliche Rundfunk meint, man müsse sich auf Kosten der ohnehin mehr als zur Genüge belasteten Bürger und Unternehmen wie die Made im Speck aufführen. Die Frage ist natürlich, wie zahlreich in den entsprechenden Apparaten die Beamtenschaft oder ähnlich fesselnde Arbeitsverhältnisse vertreten sind, denn sonst endet die Verschlankung kostenträchtig in Organisationen wie Vivento, welche die "Arbeitslosen" dann bei vollen oder fast vollen Bezügen zu Hause sitzen lässt.

Weitere Ziele finden Sie bei den Forderungen.

 











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